Aus Liebe zu Kirkel.

Aus Liebe zu Kirkel.
Willkommen bei den Freien Demokraten in Kirkel

Über uns

Wir sind die Freien Demokraten Kirkels – eine engagierte politische Kraft mit verschiedenen Qualifikationen, die sich mit Leidenschaft für die Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde einsetzt. Transparente Politik, Bürgerbeteiligung und innovative Lösungen stehen im Mittelpunkt unseres Handelns. Unsere konkreten Ideen und Vorstellungen für unsere Gemeinde sehen Sie unter den jeweiligen Überschriften.

 

Meldungen

Danke

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen. Wie vor der Wahl zugesagt, werden wir Politik mit Augenmaß und Weitsicht, ortsteilübergreifend, parteiübergreifend und für alle Bürger, und nicht für einzelne Interessengruppen, machen. Wir freuen uns auf die bevorstehenden Aufgaben und werden Sie bestmöglich informiert halten. Folgen Sie uns auf Facebook, Instagram und unserer Webseite.

Wir sehen das anders!

Wir, die Kirkeler FDP, sind überzeugt: Eine verantwortungsvolle Kommunalpolitik ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft für unsere Gemeinde. Doch bedauerlicherweise haben wir in den letzten Jahren einen Abwärtstrend erlebt. Kirkel war einst eine der wohlhabendsten Gemeinden im Saarland, aber ständig negative Haushalte und steigende Schulden bedrohen unsere finanzielle Stabilität und Lebensqualität.

Haushaltslage

Die Haushaltslage in Kirkel ist alarmierend: Seit Jahren steigen die Schulden, das Eigenkapital sank um mehrere Mio. € seit 2018, und die Gemeinde plant dauerhaft mit höheren Ausgaben als Einnahmen in Millionenhöhe. Trotz drastischer Steuererhöhungen seit 2018 bleibt das Problem ungelöst. Die geplante Verschiebung der Grundsteuererhöhung 2024 ist nur eine kurzfristige Lösung im Wahljahr.

Transparenz

Auf der Sitzung mit den drei Ortsräten unserer Gemeinde am 23.04.24 wurden diese, wie es
seit Jahren üblich ist, über die geplanten Entscheidungen der zwei Tage später stattfindenden Gemeinderatsitzung informiert.
Hierbei wurde sehr ausführlich die (seit Jahren) problematische Haushaltslage dargestellt. Im
Zuge dessen wurde auch die geplante erneute Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes von
600 Punkten auf 720 Punkte erläutert und als „unumgänglich“ für die Verabschiedung eines
Haushaltes 2024 dargestellt.

Grundsteuer

Zur Sache Erhöhung der Grundsteuer:
Auf der Gemeinderatsitzung am heutigen 25.04.2024 wurde der ursprünglich von der
Gemeindeverwaltung zwei Tage vorher den Ortsräten und der Öffentlichkeit vorgestellte Plan
einer erneuten Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer (vorerst) verworfen.

Positionen Kommunalwahl 2024

Hier unsere konkreten Ideen und Vorschläge zu zentralen Themen unserer Gemeinde: 

Energie

Wir möchten als Gemeinde auf Sicht die energetische Unabhängigkeit erreichen, bspw. durch:

1. Biogasanlagen ausbauen (wie dies bspw. gerade in Altstadt geplant ist)
2. Industrieabwärme nutzen
3. Ausbau der Stromnetze, zur Sicherstellung einer Infrastruktur für den Bau von privaten Ladestationen
4. Solarenergie stärker, aber mit Sinn und Verstand, forcieren z.B. durch Nutzung der Gemeindedächer und Anmietung von Firmendächern, aber ohne dabei Wald- oder landwirtschaftliche Flächen zu blockieren.

Wirtschaft

Um die Gemeinde langfristig noch attraktiver zu gestalten, ist die Einbindung der örtlichen Wirtschaft entscheidend. Seien es Industrie, Handwerksbetriebe, Geschäfte, Bäckereien, Metzgereien oder Gastronomien.
Daher wollen wir:

  1. die lokalen Unternehmen kraftvoller unterstützen (hier gibt es viele Möglichkeiten, u.a. auch mittels Zuschussprogrammen, die in Kooperation mit der Gemeinde genutzt werden können)
  2. Gewerbeansiedlung in der Breite forcieren
  3. unsere Gemeinde als attraktiven Wirtschaftsstandort ausbauen, um konkurrenzfähiger zu Nachbargemeinden zu werden
  4. eine engere Verbindung der Unternehmen zu den Bürgern der Gemeinde herstellen
  5. auf Sicht die Gewerbesteuersätze noch einmal auf Niveau der Vorjahre reduzieren, um die Pkte 1. - 4. zu erleichtern

Infrastruktur

Essenziell für das Leben in unserer Gemeinde ist die Infrastruktur. Daher stehen wir für folgende Maßnahmen:

  1. Sinnvoller und maßvoller Einsatz von Tempo 30 und Fahrradzonen, der die Interessen aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt.
  2. Neuansiedlung und Ausbau von privater Infrastruktur, die Kirkel als Naherholungsort attraktiver macht und hierdurch Einnahmen ermöglicht.
  3. Kindergartenplätze unter Einbindung der Träger langfristig unter Berücksichtigung von Reserven planen und hier Kirkeler Eltern vorrangig berücksichtigen.
  4. Einsetzen für eine deutlich bessere Netzabdeckung in unserer Gemeinde
  5. Wiederbelebung der leerstehenden und Ausbau der vorhandenen Gastronomiekapazitäten durch intelligente Lösungen anstatt Steuergelder der Bürger.

Gemeindehaushalt

Die Gemeinde hat seit Jahren ein steigendes Defizit, das immer wieder durch Steuerhöhungen ausgeglichen wurde. Unsere Alternativen zu weiteren Belastungen der Bürger sind:

  1. ein strafferes Ausgabenmanagement (bspw. Preisgarantien der Auftragnehmer)
  2. neue private Investoren und Stiftungen, die sich in unserer Gemeinde engagieren (bspw. wurden durch unsere Initiative die Kosten des Programms Klasse 2000 für die hiesigen Grundschulen vom Lions Club Saar-Ost übernommen und der Gemeinde diese Kosten erspart)
  3. Überprüfung aller Investitionen auf Ihre Dringlichkeit und Notwendigkeit, d.h. auch keine "Kneipensanierung" wie das Anno in Limbach auf Kosten der Kirkeler Bürgerschaft.
  4. Eine Verbesserung der Einnahmen durch Neuansiedlung von Gewerbe und Unternehmen, die dann auch regelmäßig Gewerbesteuer zahlen.
  5. eine bessere Ausschöpfung von Zuschuss- und Fördermöglichkeiten aus EU - Bundes und Landesmitteln.

Transparenz und Bürgerbeteiligung

Wir setzen uns für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung ein. Diese kann bspw. erfolgen durch:

  1. Live Aufzeichung wichtiger Gemeinderatsitzungen und deren Einstellung auf Youtube oder der Kirkeler Webseite, um den Bürgern auch ausserhalb der Wahlkampfzeiten eine Meinungsbildung zu ermöglichen.
  2. regelmäßige Bürgerbefragungen zu wichtigen Gemeindethemen
  3. Erhöhung des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzungen
  4. Sitzungsprotokolle mit Abstimmungsverhalten der Fraktionen sollen für die Bürger leichter zugänglich gemacht werden (bspw. Link iund QR Code in den Kirkeler Nachrichten)
  5. Jugend und Senioren müssen stärker in Entscheidungsprozesse, die sie betreffen, eingebunden werden. Hierfür halten wir die Gründung eines Jugendbeirates neben dem Seniorenbeirat für dringend notwendig.

Kontakt

Haben Sie Fragen oder Anregungen wie sich unsere Gemeinde weiterentwickeln kann? Melden Sie sich bei uns!